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Rettungsdialog im Finanzministerium?

Mehrere Verbände der Veranstaltungswirtschaft und Initiatoren des Bündnisses #AlarmstufeRot haben Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei einem Treffen im Finanzministerium die dramatische Situation ihres Wirtschaftszweigs dargestellt und schnelle Hilfsmaßnahmen gefordert.

Über eine Million Erwerbstätige in der Branche haben seit sieben Monaten keinerlei Einnahmen. Jede Perspektive für die Zukunft fehlt. Betroffen sind sowohl Kulturveranstalter wie auch die Messe-, Kongress- und Tagungswirtschaft, die Betreiber von Spielstätten sowie zigtausende Dienstleistungsunternehmen des Veranstaltungsbereichs, Soloselbständige und Beschäftigte.

Die Branchenvertreter haben dargelegt, wo die bisherigen Überbrückungspakete der Bundesregierung nicht passgenau sind für die Rettung der Unternehmen des Veranstaltungsbereichs und welche Optimierungen erforderlich sind. „In einigen Hilfsprogrammen wie den Überbrückungshilfen ist noch Luft, weil sie weniger stark als befürchtet beansprucht wurden. Dies erlaubt maßgeschneiderte Programme etwa für die Veranstaltungswirtschaft“, stellte Finanzminister Olaf Scholz in Aussicht.

Um die vielschichtige Veranstaltungswirtschaft über die Krise zu retten, sind dringend diverse Sonderregelungen erforderlich. Dazu unterbreiteten die Verbandsvertreter dem Minister sowie der parlamentarischen Staatssekretärin Sarah Ryglewski, Staatssekretär Wolfgang Schmidt und Dr. Holger Fabig, Leiter der AG Covid-19 im Bundesfinanzministerium, detaillierte Vorschläge wie erweiterter Zugang für kleinere und mittlere Betriebe und die Erstattung nachgewiesener Kosten, Förderfähigkeit der Eigenleistungen von Unternehmern – vor allem, um den kleinen Unternehmen zu helfen. Veranstaltungskosten, die – durch die Abstandsvorschriften – reduzierten Kapazitäten anfallen, müssen ebenso ersetzt werden wie dadurch entstehende Verluste.

Weitere Vorschläge betrafen verlängerte Rückzahlungsfristen für bestehende Kreditprogramme, die Anerkennung entgangener Vermittlerprovisionen als Fixkosten wie bei den Reisebüros, Ausweitung des steuerlichen Verlustvortrag und eine vereinfachte Antragstellung. Zudem brauchen Veranstalter für die Zukunft einen Ausfallfonds für erneute pandemiebedingte Veranstaltungsausfälle, da Versicherungen derartige Risiken nicht mehr übernehmen.

Der Minister teilte mit, dass der Regierung die besondere Betroffenheit der Branche bewusst sei. Sein Ministerium werde die unterbreiteten Vorschläge und deren mögliche Umsetzbarkeit sorgfältig prüfen. Dazu will er bereits kurzfristig ein Folgegespräch mit der Branche führen.

Als Vertreter der Verbände in der Veranstaltungswirtschaft waren vor Ort Prof. Jens Michow, Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft (BDKV), Patrick Arens, Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute (BSM), Timo Feuerbach, Europäischer Verband der Veranstaltungscentren (EVVC), Jan Kalbfleisch, Famab Kommunikationsverband, Marcus Pohl, Interessengemeinschaft der selbständigen Dienstleisterinnen und Dienstleister in der Veranstaltungswirtschaft (ISDV), und Helge Leinemann, Verband für Medien- und Veranstaltungstechnik (VPLT) dabei. Die Initiative #AlarmstufeRot wurde vertreten durch Sandra Beckmann, Christian Eichenberger und Christian Seidenstücker.

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